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Sitzung vom 14.04.2014 - Nachrichten aus dem Gemeinderat Ammerndorf

ehemaliges Lenz-Gebäude. Die Kostenermittlung wird durchgeführt.

Informiert wurde der Gemeinderat im TOP Baugesuche über eine Sanierung in der Rothenburger Straße. Das Gebäude welches Denkmalgeschützt ist, soll ebenfalls in die Städtebauförderung aufgenommen werden.

Der Gemeinderat diskutierte weiterhin die möglichen Varianten der Sanierung für das ehemalige Lenz Gebäude (EDEKA). Planer Hans Heigl hatte eine weitere Variante des Umbaues vorgestellt bei dem auch eine Vertreterin der Regierung anwesend war. Nach den ersten Überlegungen soll das Gebäude als "Gründerzentrum" ausgebaut werden. Der dritte Plan sieht nun noch mehr Büro- und Gewerbeflächen vor. Desweiteren einen Multifunktionsraum und eine kleinere Wohnung. Bei diesen Planungen sind weitreichende Umbauten und ein Teilabriss notwendig. Der Gemeinderat stimmte der dritten Variante grundsätzlich zu und vergab einen Auftrag an den Planer zur Kostenermittlung für die dritte Variante.

Informationen erhielt der Gemeinderat zu der abgeschlossenen Umgehungsstraße von Ammerndorf. Hier wurde über die letzten und abschließenden Vermessungen berichtet und die durchgeführten Grundstücksverschiebungen zur Kenntnis gegeben. 

Einstimmige Zustimmung des Gemeinderates fand weiterhin die Messung von Mobilfunkimmissionen im Gemeindegebiet. Für die Messung lag ein Angebot einer Fachfirma über knapp 2.000 Euro vor. Die Messung wir mit 1.000 Euro bezuschusst und soll an 10 Messpunkten im Gemeindegebiet stattfinden. Aufgrund der Um- und Aufrüstung der Anlagen im Gemeindegebiet in den letzten Jahren soll die Messung wieder Klarheit bringen ob die Anlagen sich in den vorgeschriebenen Grenzwerten bewegen.

Im Top 8 wurde die Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2012 vorgelegt. Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Christian Dorn berichtete von der Prüfung. In der Vorwoche wurde zusammen mit dem Landratsamt Frau Kögel eine Sitzung stattgefunden hatte. Frau Kögel prüfte noch offene Posten, die noch aus der Umstellung/Ausgliederung der Gemeindewerke entstanden waren und berichtete dem Rechnungsprüfungsausschuss davon. Es wurden alle offenen Fragen geklärt. Die vorgelegte Haushaltsrechnung 2012 wurde vom Gemeinderat genehmigt und den Haushaltsüberschreitungen die nachträgliche Zustimmung erteilt. 

Der Gemeinderat legte in einem weiteren TOP die verkaufsoffenen Sonntage für 2014 fest. Am Kirchweihsonntag den 29.06.2014 und am Marktsonntag den 19.10.2014 wurden als verkaufsoffen festgelegt und genehmigt.

Gemeinderat Maximilian Goss hatte eingefordert, dass zum Umbau der TSV Turnhalle zum Bürgerhaus genauere Informationen vorgelegt werden. Vor allem sollte ein Bauzeitenplan des Architekten eingefordert werden, damit der Gemeinderat wisse wie es weitergehe.

Bis zur Sitzung im Mai sollen dazu genauere Zahlen vorliegen und bereits Auftragsvergaben für den Rohbau stattfinden. Die Ausschreibungsunterlagen werden Anfang Mai versendet.

Aufstellen des Kärwabaums von den Kärwaburschen

Nachgefragt bei der Gemeindeverwaltung hatte die Fraktion der Freien Wähler, die über den aktuellen Planungsstand der Kirchweih 2014 informiert werden wollten. Es werde schwierig die notwenigen Anschlüsse wie Strom, Wasser und Abwasser noch bis zum Kirchweihbeginn vorzubereiten so die Verwaltung. Gemeinderat Hans Steinbach hakte noch einmal nach und meine, dass bei der Ortsbegehung des Kirchweihausschusses genau dieser Punkt angesprochen wurde und entsprechende Vorarbeiten beginnen sollten. Das Landratsamt hatte weiterhin Bedenken, die Rothenburger Straße für den Verkehr während der Kärwa zu sperren. Es sah eine Sperrung der Straße als "nicht praktikabel" gesehen. Der Gemeinderat werde sich da in den nächsten Wochen intensiv mit dem Thema beschäftigen. Eine erneute Ausrichtung des Fahr- und Schaustellerparks am Dulliker Platz scheint demnach die einfachste Lösung. Ein Festzeltbetrieb ist demanch nicht mehr vorgesehen bzw. in der Kürze der Vorbereitung nicht mehr möglich.

Zustimmung erteilte der Gemeinderat der Anschaffung von neuen Farbdrucksiegeln für die Gemeind. Diese werden vom Bayerischen Hauptmünzamt erstellt. Neben den Siegeln sollen auch entsprechende Vektorgrafiken für den digitalen Gebrauch erstellt werden. Die Kosten belaufen sich auf knapp 700 Euro.

Zur Kenntnis nahm der Gemeinderat die Entscheidung des Eisenbahn Bundesamtes, dass bestimmte Flächen der ehemaligen Bibertbahnstrecke entwidmet wurden. Dies bedeutet, dass diese Strecken nicht mehr für den Bahnbetrieb zur Verfügung steht. Die Planungshoheit hat für diese Flächen nun die Stadt Nürnberg inne.

Es geht um ein wichtiges Element. Die Wasserversorgung der Gemeinde wird langfristig gesichert.

Zur Information wurde die Vergabe der Regenerierung des Tiefbrunnens in Neuses gegeben. Im Wirtschaftsplan der Gemeindewerke waren noch 30.000 Euro veranschlagt. Mit 16.000 Euro lag das günstigste Angebot deutlich unter der geplanten Summe. Es werden auch die Pumpe und die Pumpleitungen ausgetauscht.

Der Einführung des Digitalfunks für die Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Fürth wurde den angehörigen Gemeinden ein Wartungsvertrag vorgelegt. Dieser regelt die zukünftige Wartung und Updates der Geräte. Diese soll Zental erfolgen. Die Kosten hierfür werden pro Stunde mit 40 Euro angesetzt. Für die Wartung eines Geräts werden ca. 20 Minuten veranschlagt. Der Gemeinderat stimmte dem Vertrag zu.

Beteiligung an der Consumenta - Der Gemeinderat diskutierte ob sich die Gemeinde auf der Consumenta am Stand des Landkreises präsentieren soll. Letztes Jahr waren 9 Gemeinden vertreten. Ein Tag Beteiligung kostet 180 Euro. Die Gemeinde solle bei verschiedenen Firmen (Brauerei, Mühle oder dataform) nachfragen ob ein Interesse besteht gemeinsam dort präsent zu sein. Der Vorschlag wurde einstimmig genehmigt.

 

Weitere Punkte....

 

Altersgerechtes Wohnen:

Weitere Punkte waren der Sachstand zu den Gesprächen mit der AWO im Hinblick auf eine Kooperation für ein altersgerechtes Wohnen in Ammerndorf. Die AWO wird für ihr beabsichtigtes Vorhaben in Egersdorf noch einige Zeit brauchen und kann deshalb zu einer möglichen Erweiterung/Dependance in Ammerndorf noch keine Aussage machen.

 

Neues Heimatbuch in Arbeit:

Der Heimatverein kann für die Überarbeitung des Heimatbuches das Dachgeschoss des Rathauses nutzen.

 

Es folgte noch ein nichtöffentlicher Teil.

 

Bis zum nächsten Bericht. Ihre CSU Fraktion

 

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