19:30 Uhr im Ammerndorfer Bürgerhaus, Cadolzburger Str. 9
Herzlich willkommen zur Gemeinderatsitzung im Mai.
Schön, dass sie reinlesen!
TOP 1: Kommunale Allianz - Vorstellung der Umsetzungsbegleiterin
Frau Kratzer stellt sich vor. Sie ist schon vor Längerem für mehrere Gemeinden im Umkreis (Märkte Ammerndorf, Cadolzburg und Roßtal, die Gemeinde Großhabersdorf sowie die drei Städte Oberasbach, Stein und Zirndorf) eingestellt worden und koordiniert die interkommunale Zusammenarbeit.
Sie betreute schon den Kunst- und Kulturradweg, indem sie vorher bei LEADER mit von der Partie war.
Anstehende Projekte sind beispielsweise "Streuobst für alle", eine Fachkräfteplattform, ein regionaler Architekturpreise oder eine Nacht der Ausbildung u.v.m. Diese und andere Vorhaben sollen in den nächsten zwei Jahren angestoßen werden. Auch der "Tag der Hofläden" letztes Wochenende entstand aus dieser kommunalen Zusammenarbeit.
Sitzungen dazu finden alle 2 Monate statt.
TOP 2: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.04.2019
erfolgte einstimmig
TOP 3: Baugesuche
TOP 3.1: Erweiterung Wohnhaus Flurstück 379/18
Der Eigentümer im Bereich des Bebauungsplans „Weinberg/Brucklesleite“ beantragt Genehmigung für eine Erweiterung des bestehenden Gebäudes bzgl. Dachneigung Neubau, Dachneigung Treppenhaus und Überschreitung der Grundflächenzahl. Der Gemeinderat sieht keine Einwände und stimmt dafür.
TOP 3.2: Abbruch und Erneuerung Balkon und Schuppen Flurstück 450/7
Da hier auch die Nachbarn keinerlei Bedenken äußerten, sehen wir keine Notwendigkeit, anderer Meinung zu sein und die Gemeideräte stimmten zu.
TOP 3.3: Antrag auf Errichtung eines Carports
Der Eigentümer des Grundstücks mit der Flurnummer 203 stellt den Antrag auf Errichtung eines Carports an der Rothenburger Straße (Staatsstraße).
Der Antrag wurde in der März-Sitzung des Gemeinderates zurückgestellt, da wegen der Ausfahrt auf die Staatsstraße noch Rücksprache mit dem Staatlichen Bauamt gehalten werden musste, welche nun
abgelehnt wurde. Die Zufahrt soll jetzt über die bereits vorhandene erfolgen. Der Carport liegt außerhalb der vorgegebenen Baugrenzen und benötigt dafür eine Befreiung vom
Bebauungsplan.
Das staatliche Bauamt braucht nun noch ganz genaue Pläne (mehr als nur händische Skizzen) für die Überprüfung der Sichtdreiecke. Die Entscheidung fiel mit 8:5 positiv für den Antragsteller aus.
TOP 4: Cadolzburg - Änderung Bebauungsplan Egersdorf-Nord
Zugunsten des Bereichs des Betreuten Wohnen soll der Bebauungsplan dahingehend verändert werden, dass sich Geschäfte der Physiotherapie, Logopädie o.ä. ansiedeln können. Einsehbar ist der Vorentwurf auf der Internetseite des Marktes Cadolzburg unter der Rubrik Bauen&Wohnen.
Ammerndorf äußert keine Bedenken.
TOP 5: Vertrag mit der Firma Planungsplus für Glasfaser-Leerrohre
Die Firma übernimmt die Planungen und Baubegleitung für die Verlegung der Leerrohre für Glasfasertechnik in Verbindung mit den Sanierungsarbeiten in der Steingruber Straße/Mühlgasse. Einstimmig sprach man sich dafür aus.
TOP 6: Information zur Einführung von Straßenausbaupauschalen
Im Entwurf(!) des Finanzausgleichsgesetz 2019 ist die Einführung von Straßenausbaupauschalen vorgesehen. Mit diesen neuen staatlichen Zuweisungen sollen die Gemeinden nach dem Wegfall der Straßenausbaubeiträge bei künftigen Straßenausbaubeitragsmaßnahmen unterstützt werden. Aus den 2008-2017 eingenommenen Straßenausbaubeiträgen wird errechnet, wie hoch die Pauschale ausfallen wird. Die ist aber auch abhängig von z.B. der Größe der Siedlungsflächen. Insgesamt werden 85 Mio. Euro auf alle Gemeinden verteilt. Die Pauschale erfolgt jährlich. --- zur Kenntnis ---
TOP 7: Bandenwerbung TSV-Platz Markt Ammerndorf
Die Firma Sportplatzwerbung.de ist an die Verwaltung mit der Anfrage herangetreten, ob sich der Markt Ammerndorf an einer Bandenwerbung für den TSV-Sportplatz beteiligen würde. Die Gesamtkosten für 5 Jahre beliefen sich auf 2.260€.
Der Antrag wurde einstimmig abgelehnt.
TOP 8: Verkaufsoffene Sonntage
Es wurden folgende Sonntage freigegeben (jeweils von 13-18 Uhr) :
30.06. Kirchweih
20.10. Herbstmarkt Beschluss: einstimmig!
TOP 9: Allgemeine Informationen
Endlich gibt es wieder eine Fußgängerbrücke zwischen Dulliker Platz und Bergstraße!
Der Artikel in den Fürther Nachrichten "Renditehaie warten schon" bzgl. Wohnen im Alter war unpassend und reißerisch. Wir machen uns im Gemeinderat viele Gedanken, den Bedürfnissen der Ortsbürger gerecht zu werden und beschließen nach bestem Wissen und Gewissen. Der Artikel stellte solche Vorgänge in ein schlechtes Licht.
VIELEN DANK FÜR'S REINLESEN!
Bis zum nächsten Mal !