Gemeinderatsitzung am 19.08.2019

TOP 1: Vorstellung der Gründung einer interkommunalen Wohnungsbaugesellschaft „WBG-Land“

Herr Perlhofer, Geschäftsführer der WBG Fürth, informiert den Gemeinderat.

Das Modell sieht vor, dass die WBG-Fürth  zusammen mit Landkreiskommunen eine gemeinsame Gesellschaft (GmbH) gründen.  Jede Kommune zahlt eine Stammeinlage von 10.000 € ein und hat eine Stimme in der Gesellschafterversammlung.  Das Eigentum verbleibt bei den Kommunen. Ein großer Vorteil dieser Zusammenarbeit liegt in den sog. Inhouse-Vergaben, d.h. hier können beschränkte Auftragsvergaben erfolgen, bei denen auch Nachverhandlungen möglich sind. 

Auch eine Hausverwaltung beim Haus in der Vogtsreichenbacher Str.2 oder die Sanierung des Kindergartens könnten über die WBG erfolgen. 

In einer der nächsten Sitzungen wird ein Vertreter der WBG-Zirndorf eingeladen, der das dortige Konzept vorträgt. Soviel zu den wichtigsten Informationen vorab... 

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.07.2019

Einstimmig zugestimmt

TOP 3: Baugesuche

Keine auf der Tagesordnung

TOP 4: Stadt Zirndorf (Leichendorf) – Änderung des Flächennutzungsplanes „Rangaustraße“

Bisher landwirtschaftlich und für Abgrabungen genutzte Flächen in diesem Bereich sollen in Gewerbeflächen umgewandelt werden. Viele kennen diese Fläche als „Sandgrube“. Auf www.zirndorf.de können die Unterlagen eingesehen werden. Unser Markt Ammerndorf hat keine Einwände.

TOP 5: Planungsverband Region Nürnberg: Verbandsanhörung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes

Kurz gesagt geht es um einen Gesetzesentwurf, der Flächensparen zum Ziel hat. Bis 2030 soll eine Richtgröße von 5 ha pro Tag den maximalen Verbrauch in Bayern vorgeben, damit „alte“ Flächen eher genutzt werden als neue zu versiegeln. Auch hier ist sich der Gemeinderat mit 10:0 einig. 

TOP 6: Glasfaseranschluss für gemeindliche Liegenschaften

Zu überlegen

ist, welche Liegenschaften ans Glasfasernetz angeschlossen werden sollen: Rathaus, Feuerwehrhaus, Bauhof, Kiga Spatzennest, Bürgerhaus, …?

Das Angebot der Glasfaser Deutschland beläuft sich derzeit auf ca. 700€ monatliche Gebühren. Es handelt sich dabei um Business-Verträge, welche nicht mit den Privatverträgen vergleichbar sind.  ----zur Kenntnis----

TOP 7: Genehmigung der Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019

Die Staatliche Rechnungsprüfungsstelle des Landratsamtes Fürth hat die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2019 genehmigt. Es erfolgte außerdem der Hinweis, weiterhin einen strikten Sparkurs beizubehalten. Beabsichtigte Investitionen müssen auf ein tragbares Maß reduziert werden. Wir nehmen diesen Sachverhalt ---zur Kenntnis----. 

TOP 8: Spendenvergabe 2019 der Sparkasse Fürth

Es sind wieder 1.200€ zu vergeben.

Es wurde sich folgendermaßen entschieden: 400€ Posaunenchor, 400€ Heimat-/Gartenbauverein, je 200€ an die beiden Kindergärten

TOP 9: Allgemeine Informationen

• Schließzeiten der KiTa Spatzennest

01.01.– 03.01.2020   Neujahr

25.02.20                           Fasching: KiTa schließt um 12 Uhr

18.05. – 20.05.20             Planungstage

22.05.20                           Brückentag Himmelfahrt

12.06.20                           Brückentag Fronleichnam

14.08.20                           KiTa schließt um 12 Uhr

17.08. – 04.09.20             Sommerferien

22.12.20                           KiTa schließt um 12 Uhr

23.12. – 31.12.20             Weihnachten

Daraus ergeben sich 26 Schließtage für Eltern und 23 Urlaubstage fürs Personal.

--- zur Kenntnis ---                        

• Die Planungen mit den Betreuungsstuben gehen voran. Derzeit muss der Kanal unterm Grundstück besprochen werden. Auch die Straße muss für den Zugang ausgebaut werden, wofür leider auch einige Bäume weichen müssen. 
• Die Brauerei fragt an, ob sie am Marktplatz Brauerei-Fahnen hissen dürfe. Es gibt aber wohl einen Beschluss, der Beflaggung nur an Festtagen vorsieht, welcher herausgesucht werden soll. 
• Die SPD plant am Marktplatz einen Baum zu pflanzen. Da der Platz in einigen Jahren saniert wird, ist eine Pflanzung nicht sinnvoll. Alternativflächen wären die Straße Am Moosrangen/Cadolzburger Straße oder bei der Rettungswache. Die Baumscheiben sollen am Marktplatz durch den Bauhof bepflanzt werden.

WIR WÜNSCHEN NOCH EINEN SCHÖNEN SOMMER (UND VIELLEICHT FERIENZEIT)