Herzlich willkommen bei der CSU Ammerndorf
Gemeinderatsitzung am 19.11.2018
Zu einer recht einstimmigen Sitzung traf sich der Gemeinderat.
TOP 1: Herr Reissinger der Firma Deutsche Glasfaser informierte uns über FTTH(=Fibre To The Home)-Anschlüsse im gesamten Dorf.
Das heißt: Das Glasfaser-Kabel endet am Teilnehmeranschluss des Kunden in der Wohnung/Haus.
Es würde aber erst eine Bedarfsermittlung stattfinden und wenn 40% der Gemeinde sich für den Ausbau aussprechen, startet dieser. Das Angebot überzeugte in Punkten wie relativ einfacher Ausbau, stabile Internetverbindung mit garantierter Stärke statt nur "bis zu..." und vergleichbaren Leistungen zu Entertain und Co. mit eigenem IP-TV, u.v.m.
Wundern Sie sich also nicht, wenn sie demnächst hellblaue Plakate oder Info-Trucks sehen und hören Sie es sich einfach selbst mal an.
TOP 2: Die Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.10.2018 wurde einstimmig erteilt.
TOP 3: Baugesuche
3.1 Bau eines Mehrfamilienhauses mit Nebengebäuden
Der Eigentümer beantragt erneut den Bau eines Mehrfamilienhauses mit Carport und Nebengebäuden. Erst war der Bauantrag genehmigungsfrei gestellt worden (Mai 2018), jetzt kam aber Klärungsbedarf wegen lang zurückliegender Abstandsflächenübernahmen auf, welcher aber gelöst werden konnte. Der Gemeinderat stimmte dem Bauantrag also nochmals einstimmig zu.
3.2 Errichtung bzw. Umbau eines Nebengebäudes
Der Bauantrag wurde bereits im August (nach Empfehlung des Städteplaners Rühl) gestellt und bedarf nun allerdings einer Befreiung bezüglich Dachneigung, weil es sich um das Bebauungsplangebiet Altort handelt.
Das Dach soll im Endausbau begrünt werden, weswegen die geringe Dachneigung nötig ist. Eine Beeinträchtigung der Umgebung des Marktplatzes ergibt sich dadurch nicht, da das Gebäude vom Marktplatz gar nicht sichtbar ist. Die Gemeinderäte hatten allesamt nichts dagegen einzuwenden und gingen zügig zum nächsten Tagesordnungspunkt.
3.3 Errichtung eines Carports
Der Bebauungsplan stellt hier kein Hindernis dar, fraglich waren noch die Abstandsflächen bei der Bauvoranfrage. Diese sind gewährleistet und das kommunale Gremium stimmte geschlossen zu.
TOP 4: Markt Roßtal; Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans „Kappelsiedlung“ (beim Bolzplatz Richtung Bahnhof), Änderung Flächennutzungsplan
Informationen können auf der Roßtaler Homepage unter www.rosstal.de unter Bauen&Wohnen eingesehen werden.
Der Gemeinderat macht keine Bedenken geltend, bittet jedoch um Beachtung des Hochwasserschutzes und Regenrückhaltung.
TOP 5: Wartungsvertrag Aufzugsanlage Vogtsreichenbacher Str. 2
Die Firma, die bereits den Personenaufzug einbaute (Sieben IAO/C. Haushahn GmbH & Co. KG), bietet auch einen Wartungsvertrag für die gesamte Aufzugsanlage an (inkl. ständiger Bereitschaft im Notfall). Die Kosten hierfür betragen 2.596,58€ pro Jahr. Ohne Wartungsvertrag darf ein Aufzug gar nicht in Betrieb genommen werden, deshalb ist dieser zwingend notwendig und der Gemeinderat bejahte den Abschluss des Vertrags einstimmig.
TOP 6: Außenanlagen Vogtsreichenbacher Str. 2
Im Bauausschuss wurden diese bereits besprochen und werden nun vorgestellt. Die geschätzten Kosten belaufen sich nach aktuellem Stand auf 147.168 €. Hiervon sind etwa 50.000€ förderfähig.
Die gesamten Kosten umfassen u.a.:
- Geländebearbeitung
- Pflanzen, Bepflanzung und Rasen
- Stellplätze
- Spielplatzfläche
- Einfriedung
- Müllhäuschen, Fahrradschuppen
- Prüfung und Abnahmen
Hierzu hab es einige Diskussion, was die Ausmaße anbelangen. Die einen seien etwas großzügiger, die anderen sahen Einsparungsmöglichkeiten durch Alternativen. Der Gemeinderat einigte sich darauf, dass der Planer sich an Mindestanforderungen orientieren solle und sprach sich gegen gewisse Materialien aus, da es günstigere Alternativen gebe. Das Thema wird demnächst noch einmal aufgenommen.
TOP 7: Auftragsvergabe Vogtsreichenbacher Str. 2; Maler- und Bodenbelagsarbeiten
Die Malerarbeiten wurden für 24.500€ an die Fa. G. Ulhaas aus Nürnberg vergeben und liegen ca. 6.000€ unter der Schätzung.
Für die Bodenbelagsarbeiten bekam die Fa. Böhmler (ebenfalls aus Nürnberg) für 16.000€ den Zuschlag, was sich erfreulicherweise auch etwa 6.000€ unter der Schätzung befindet. Der Gemeinderat stimmte natürlich geschlossen dafür.
TOP 8: Sanierungsmaßnahmen Kanäle und Wasserleitungen Steingruber Straße und Mühlgasse
Der Werkausschuss legte am 29.10. fest, dass die Sanierungsmaßnahmen der beiden Straßen mit oberster Priorität eingestuft werden. Das Büro Schuck & Schwarzott übernimmt die Planungen und Weiteres. Problematisch ist die Enge der Straßen in Verbindung mit dem Platzbedarf der Arbeiten und der Aufrechterhaltung des Brandschutzes. Gespräche mit den jeweiligen Sachverständigen werden aktuell geführt.
Die Ausschreibungen sollen im Dez. erfolgen, Auftragsvergabe dann wahrscheinlich im Februar 2019. Der Beschluss erfolgte einstimmig.
Anlieger und Betroffene können Fragen gerne an uns richten.
TOP 9: Ergänzungsauftrag (Statik) für Fußgängerbrücke Dullikener Platz
Wegen des Neubaus der Fußgängerbrücke am Dullikener Platz muss die Baustatik berechnet werden. Weil noch Angebote eingeholt werden, kam es nicht zum Beschluss und es soll noch abgewartet werden.
TOP 10: Jahresabschluss 2017 der Gemeindewerke Ammerndorf
Die wichtigsten Zahlen ganz knapp zusammengefasst:
- Überschuss 53.000€
- Abwasser-Plus 63.000€
- Wasserversorgung Verlust 15.000€
- Gewinn aus der Photovoltaikanlage 5.000€
Gewinne werden selbstverständlich reinvestiert. Die Gemeinderäte bewilligten den Jahresabschluss einsitmmig.
TOP 11: Verschieben der Gebührenkalkulation für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung
Ein Plan der Maßnahmen und zeitlicher Aufstellung zur Sanierung der Wasseraufbereitungsanlage muss bis zum Ende des Jahres vorliegen. Wenn dieser Plan steht, macht eine Gebührenkalkulation für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Sinn, da dann bekannt ist, mit welchen Kosten zu rechnen ist. Die Kalkulation, die eigentlich zum 01.01.2019 angesetzt war, soll nun um ein Jahr verschoben werden (normalerweise im 4-Jahres-Rhythmus). Der Werkausschuss hat dem bereits zugestimmt. Dementsprechend gab es auch von Seiten des Gemeinderats keinerlei Veto.
TOP 12: Allgemeine Informationen
12.1 Biberdämme
Die Biberdämme im Reichenbach zwischen Straßenbrücke Vogtsreichenbacher Str. und Dullikener Platz dürfen ab sofort entfernt werden. Der Biberbeauftragte und das Landratsamt sind sich hierbei einig. Die Entfernung der Dämme sollen den Biber vertreiben und die Hochwassergefahr verringern.
--- zur Kenntnis ---
Wir wünschen Ihnen eine ruhige Vorweihnachtszeit, die uns nun auch mit den passenden Temperaturen versorgt.
Aber nicht vergessen: rechtzeitig ans Geschenkekaufen denken!
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