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Sitzung des Ammerndorfer Gemeinderates am 20.10.2014

Zur turnusmäßigen Sitzung traf sich der Gemeinderat um wieder einige Punkte abzuarbeiten. Entschuldigt war GR Schmuck

 

Die Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2014 wurde im TOP einstimmig genehmigt.

TOP 3 behandelte die Widmung eines geplanten Weges "Lohwald-Vogtsreichenbach". Das Amt für Ländliche Entwicklung will einen Antrag stellen, damit der Weg als öffentlich gewidmet wird. Sofern eine Widmung als "öffentlich" erfolgen würde, wäre auch die Gemeinde für den Unterhalt verantwortlich. Nachdem der Weg vorwiegend von Landwirtschaft genutzt wird sah der Gemeinderat keinen Anlass den Weg umzuwidmen. Der GR lehnte das Vorhaben einstimmig ab.

 

Im TOP 4 wurde dem GR die Erneuerung einer Leuchte im Moosrangen zur Kenntnis gegeben. Wegen einer starken Beschädigung des Mastes ist es erforderlich die Lampe auszutauschen.  Sie soll durch zwei neue Kofferleuchten ersetzt werden. Die Kosten betragen insgesamt 3.500 Euro. Der Auftrag an die N-Ergie wurde bereits erteilt. GR Hans Steinbach bringt vor, dass auch in der Eichenstraße eine Lampe defekt ist und diese ebenfalls ausgetauscht wird.

 

 

Gute Ausstattung für die FFW Ammerndorf. Dietmar Enser an einem Einsatzfahrzeug

Im TOP 5 wurde die Auftragsvergabe für das neue Mehrzweckfahrzeug der Feuerwehr behandelt. Das Fahrzeug wurde bereits im Rahmen des Haushaltsbeschlusses genehmigt. Nun lagen die Angebote der Ausschreibung vor.

Insgesamt gingen 3 Angebote ein von denen jedoch nur zwei ausgewertet werden konnten.

Es handelt sich um einen VW Crafter der auf insgesamt 81.383,- Euro kommt und ein Mercedes Sprinter der auf 79.348,- Euro kommt. Die Summe setzt sich zusammen aus dem Fahrgestell und dem Aufbau der Fa. ComPoint. Die Gemeinde kann für das Fahrzeug einen Zuschuss von 13.000,- erhalten.

 

Der Gemeinderat stimmte der Auftragsvergabe für das Fahrgestell über knapp 44.000 Euro an die Mercedes Niederlassung Nürnberg und dem Aufbau über knapp 36.000,- Euro an die Fa. ComPoint zu. Der Beschluss erfolgte Einstimmig.

Die Umbauarbeiten an der Turnhalle werden 2014 einen größeren Schritt machen.

Im TOP 6 hatte der Gemeinderat einen Beschluss über eine Darlehensaufnahme zu machen. Wegen anstehender Ausgaben für Umbau der Turnhalle/Bürgerhaus von ca. 300.000 Euro sowie des Mehrzweckfahrzeuges der FFW ist eine Darlehensaufnahme notwendig. Die Darlehen sind auch im Haushalt 2014 eingeplant. Die Verwaltung schlägt deshalb vor eine Darlehensaufnahme in Höhe von 500.000 Euro zu beschließen. Da das Zinsniveau derzeit sehr günstig ist, diskutierte der GR ob es nicht sinnvoll wäre gleich ein höheres Darlehensangebot anzufragen. Es solle die volle Kreditermächtigung für 2014 in Höhe von 1 Million ausgeschöpft werden. Der GR beschloss, dass die Verwaltung ermächtigt wird ein Darlehen in Höhe von 1 Mio. für das Haushaltsjahr 2014 aufzunehmen. Auch hier erfolgte ein Einstimmiger Beschluss.

Gemeinde macht sich Gedanken: Kunstobjekte entlang des Biberttalradweges. Nur eine Idee für das Leader-Projekt.

TOP 7 behandelte die weitere Beteiligung am Projekt LEADER (wir berichteten -LINK setzen). Die weitere Planung sieht vor, dass sich ein Verein gründet der mit Mitgliedern aus den Landkreisgemeinden besetzt wird.Es ist wichtig, so das Gremium dass sich auch die Gemeinde Ammerndorf aktiv einbringt und mögliche Umsetzungsprojekte mit anschiebt.

Der GR traf deshalb folgende Beschlüsse, die ebenfalls Einstimmig mit 14:0 erfolgten.

Der Markt Ammerndorf beteiligt sich aktiv der Erarbeitung eines Handlungsleitfades (LES) für den Landkreis Fürth. Der Markt Ammerndorf beteiligt sich an den Kosten für die Erstellung des LES in Höhe von 640 Euro. Der Bürgermeister wir ermächtigt sich als Gründungsmitglied für den zu gründenden Verein zu beteiligen. Der Mitgliedsbeitrag für die Gemeinde beträgt gemessen an der Einwohnerzahl ca. 370 Euro pro Jahr.

TOP 8 behandelte die Information wegen dem Austausch der Kirchturmuhr. Die Kirchengemeinde teilte mit, dass aufgrund der Stellungnahme eines Sachverständigen die Uhr ausgetauscht werden muss. Die Kosten betragen laut Kostenvoranschlag ca. 1.500 Euro. Der Markt Ammerndorf ist für die Baulast zuständig und nahm den Sachverhalt zur Kenntnis.

Im TOP allgemeine Informationen wurden dem Gemeinderat folgende Informationen zur Kenntnis gegeben.

Sanierung Bergstraße/Gartenstraße/Am Weinberg - Bgm. Fitz teilte mit, dass Herr Schwarzott den Plan für den Straßenbau erarbeitet. Es wird mit der Polizei und dem Landratsamt eine Begehung erfolgen. Nach Fertigstellung der Pläne sollen diese bei einer Bürgerversammlung vorgestellt werden. Weiterhin wurde mitgeteilt, dass die Telekom die Lehrrohre für mögliche Glasfaserleitungen nicht verlegen wird. Mit der Firma Niebler soll deshalb Kontakt aufgenommen werden um die Kosten für eine Verlegung zu ermitteln.


Leader-Projekt: GR Götz schlägt vor, dass im Zuge des Leader Projekts ein Lehrpfad für exotische Bäume mit aufgenommen wird. Der Vorschlag wird geprüft.


Informationsveranstaltungen der SPD: Bgm. Fritz informierte über die Veranstaltungen der SPD zum Gründerzentrum und Wohnprojekt mit der AWO.

 

Es folge noch ein nichtöffentlicher Teil.

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