Herzlich willkommen bei der CSU Ammerndorf
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Gemeinderatsitzung am 18.09.2017

19:30 Uhr im Ammerndorfer Bürgerhaus in der Cadolzburger Str. 9

 

Der Gemeinderat trat turnusgemäß zu seiner September-Sitzung an. Entschuldigt war unser Fraktionsmitglied Alexandra Wening.

 

Als erster Tagesordnungspunkt stand die Vereidigung eines neuen Gemeinderatsmitgliedes an. Nach dem überraschenden Rücktritt von Mirjam Pappenberger wurde von der SPD-Fraktion nun Herr Thomas Stelzig als Listennachfolger vorgestellt. Bürgermeister Fritz nahm die vorgeschriebene Vereidigung vor. Herr Stelzig wird zudem als neuer Fraktionssprecher der SPD-Fraktion fungieren. Er übernimmt das Amt von Jürgen Götz.

 

Nach der Genehmigung der Niederschrift der August-Sitzung befasste sich der Gemeinderat mit einer Nutzungsänderung beim Ausbau eines Kellergeschosses im Lärchenweg. Hier wurde der Umbau eines Untergeschosses zu einer behindertengerechten Wohung einstimmig genehmigt. Nicht befreit hingegen wurde die beantragte Befreiung von den notwendigen zwei Stellplätzen die aufgrund des Umbaues nötig werden. Der Bauherr soll wenn möglich die Stellplätze auf dem Grundstück nachweisen. Sollte dies nicht möglich sein wäre eine Befreiung/Ablöse jedoch möglich.

 

 

Informiert wurde im nächsten Baugesuch über das Vorhaben der Kirchengemeinde Ammerndorf. Hier soll im Gemeindehaus eine neue Fluchttreppe errichtet werden. Diese neue Stahltreppe wird zwischen dem Gemeindehaus und dem Pfarrhaus installiert und soll im Notfall als weiterer Rettungsweg dienen. Der Gemeinderat hatte keine Bedenken gegen das Vorhaben.

Bauvorhaben in der Vogtsreichenbacher Straße 2 - ehemaliges Lenz Areal

 

Im nächsten TOP wurden vom Gemeinderat noch eine Befreiung für das Bauvorhaben in der Vogtsreichenbacher Straße einstimmig erteilt. Hier war noch eine Befreiung von den Baulinien erforderlich, da das Gebäude nicht mehr auf der im Bebauungsplan eingetragenen Baulinie stehen wird. Der Baukörper wird etwas kleiner werden, damit ausreichend Platz für einen Gehweg vom Gäugasslein bei der Einmündung in die Vogtsreichenbacher Straße vorhanden ist.

Radweg durch Ammerndorf. Wird gut frequentiert und deshalb ist es wichtig, dass nicht unkontrolliert eingefahren wird.

Behandelt wurde weiterhin ein Brief einer Mutter, dessen Kleinkind sich an den Barrieren die am Gäugässlein vor dem Radweg stehen. Das Kind hatte sich mit seinem Laufrad beim hinunterfahren verletzt weil es nicht rechtzeitig bremsen konnte. Die Mutter verlangte, die Stelle anders zu Gestalten bzw. auch Treppen einzubauen. Der GR war sich darüber einig hier keine Veränderung durchzuführen, da die Barrieren vor einem unkotrollierten Einfahren auf den Radweg schützen und somit vor möglichen Zusammenströßen mit Radahrern oder landwirtschaftlichen Maschinen. Die Stelle wird jedoch bei der nächsten Verkehrsschau begutachtet und noch einmal bewertet.

Parken...ein Dauerthema

Mit der Parksituation "An der Steige" befasste sich der Gemeinderat im nächsten TOP. Hier hatte ein Anwohner die Situation bemängelt und die Gemeinde aufgefordert mehr Parkmöglichkeiten zu schaffen. Es stehen immer wieder auch Geschäftsfahrzeuge/Transporter die dort zum Teil auch länger Parken und somit die Situation weiter verschärfen. Es wird auch die Einfahrt zum landwirtschaftlichen Weg - Schleifweg - oft zugeparkt, dass dort die landwirtschaftlichen Fahrzeuge Probleme haben.

Der Gemeinderat diskutierte lebhaft die Situation. Es bestünde durchaus die Möglichkeit dass am Dulliker Platz oder unten auf der alten Straße beim Netto-Markt geparkt werden kann. Doch die Anwohner ziehen es jedoch vor möglichst "Heimatnah" zu parken. Weiterhin werden die vorhandenen Tiefgaragenstellplätze offt nicht genutzt oder sind anderweitg belegt. Der Gemeinderat werde keine baulichen Maßnahmen durchführen und weitere Parkplätze schaffen. Bei der nächsten Verkehrsschau sollen mögliche Alternativen beraten werden.

Sicherheit im Netz...immer wichtiger

Mit der Sicherheit der Daten auf den Gemeinderechnern befasste sich der nächste Punkt. Die Gemeinden werden gesetzlich verpflichtet entsprechende Maßnahmen durchzuführen und auch einen IT-Sicherheitsbeauftragten zu stellen. Gemeindeübergreifend wird das Landratsamt die Koordination und den Aufbau der Sicherheit wahrnehmen. Ein Kooperationsvertrag ist in Arbeit. Der GR ermächtigte den Bürgermeister eine entsprechende Vereinbarung dann abzuschließen. Die Gemeinde Ammerndorf wird dann Anteilig gemäß der Einwohnerzahl an den Kosten beteiligt werden dei auf bis zu insgesamt 100.000 Euro geschätzt werden. Die Maßnahmen werden vermutlich auch bis zu 50% durch Fördermittel gedeckt.

Bürgerhaus Ammerndorf

Befassen mit der Nutzung des Bürgerhauses wird sich der Gemeinderat in der Oktober-Sitzung 2017. Hier wird nach einem Jahr noch einmal die Nutzung durch Privatpersonen für Feiern diskutiert und beschlossen werden. Die Meinungen gehen hier im Gemeinderat weit auseinander. Die Fraktionen sollen sich deshalb noch einmal Gedanken machen.

Es folgte noch ein nichtöffentlicher Teil.

 

 

Bis zur nächsten Sitzung - Ihre CSU-Fraktion

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