Herzlich willkommen bei der CSU Ammerndorf
Herzlich willkommen bei der CSU Ammerndorf

Gemeinderatsitzung am 18.12.2017

Bei der letzten Sitzung des Jahres ging es gewohnheitsgemäß danach zur gemeinsamen Weihnachtsfeier, weswegen die Sitzung auch schon um 18:30 Uhr stattfand.

 

Es wurden folgende Tagesordnungspunkte behandelt: 

 

TOP 1: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.11.2017

Die Punkte der letzten öffentlichen Sitzung können Sie hier nachlesen. 

Die Genehmigung erfolgte einstimmig.

 

TOP 2: Bekanntgabe eines Beschlusses aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.11.2017

Hier wurde die Vergabe der Abbrucharbeiten für das Anwesen "Vogtsreichenbacher Straße 2" bekannt gegeben. Wir berichteten bereis im letzten Sitzungsbericht. Diesen können Sie hier nachlesen.

 

TOP 3:  Baugesuche; 3.1: Antrag auf isolierte Befreiung: Einbau einer Dachloggia Flur Nr. 194, Bbpl. "Altort"

Wegen einer bereits errichteten Dachloggia musste nachträglich ein Bauplan bei der Gemeinde eingereicht werden. Die Befreiung wurde einstimmig erteilt. Die Nachbarn hatten bereits ihre Zustimmung gegeben und von außen ist die Veränderung im Dach nur wenig einsehbar. 

 

3.2: Bauvoranfrage "Errichtung Lagerplatz mit Befestigung, Einfriedung und Werbeanlage"

Im Baumgarten hatte ein Gewerbebetrieb den Antrag gestellt, das gekaufte Grundstück einzuzäunen, um als Lagerplatz zu dienen. Weiterhin soll ein Werbeschild aufgestellt werden, das von der Umgehungsstaße aus sichtbar sein soll. Der Gemeinderat erteilte auch hierzu die einstimmige Zustimmung. 

 

TOP 4: Grundstücke am Kreisverkehr

Wegen verschiedener und persönlicher Gründe wurde dieser Punkt zunächst in den nichtöffentlichen Sitzungsteil verschoben. Wir werden dazu wieder berichten. 

 

Rothenburger Straße am Marktplatz

TOP 5: Beauftragung für Kamerabefahrung der Kanäle in der Cadolzburger- und Rothenburger Straße

Nachdem die Cadolzburger Straße in 2018 aufgrund des geplanten Ausbaues Richtung Cadolzburg länger gesperrt wird, hat das Straßenbauamt signalisiert, dass die Rothenburger Straße ab der abknickenden Vorfahrt Richtung Nürnberg ebenfalls saniert wird. Hier soll der Straßenbelag erneuert werden. Die Gemeinde will nun vorsorglich eine Kamerabefahrung der Regenwasserkanäle durchführen, um festzustellen, ob auch an den Kanälen Arbeiten durchgeführt werden müssen. 

Ebenfalls soll dann auch gleich im Abschnitt Richtung Marktplatz und auch die Mühlgasse befahren werden. Die Gemeinde hat dann einen umfassenden Plan und kann mögliche Sanierungsmaßnahmen einplanen. 

Es lagen insgesamt drei Angebote zwischen 36.000 und 42.000 Euro vor. Der Zuschlag wurde an die Fa. Hänsch GmbH Beratzhausen zum Angebotspreis von 36.000 Euro vergeben.

Teuerer als gedacht. Der Radweg Richtung Wintersport

TOP 6: Abrechnung Ausbau des Geh- und Radweges entlang der Staatsstraße 2245


Unerfreulich war die Nachricht einer Rückzahlung von Zuwendungen für den Radwegebau der Stadt Zirndorf, welche die Abrechnung des Radweges Radweges entlang der Staatsstraße 2245 durchführte. Die Stadt Zirndorf hat die Abrechnung auch in einem Gespräch im Rathaus vorgestellt und erläutert. Grundlage war die Vereinbarung des Freistaats Bayern, des Landkreises Fürth und den beteiligten Kommunen über die Sonderbaulast sowie über die zukünftige Straßenbaulast, den Unterhalt und die Verkehrssicherungspflicht vom 02.07.2013. Die Gesamtkosten der Ausbaumaßnahme auf dem Gemeindegebiet Ammerndorf betragen einschließlich der Ausschreibungs- und Bauverwaltungskosten 280.784,68 €. Die anteilige Zuwendung beträgt 106.909,65 €. Unter Berücksichtigung der bereits ausgezahlten Zuwendung in Höhe von 101.100 € und des noch offenen Verrechnungsbetrags ergibt sich ein Rückzahlungsbetrag von 41.319,68 €.
Bei der Wasserbegehung im Sommer 2017

TOP 7: Darlehensaufnahme für Gemeindewerke Ammerndorf

Für den Anschluss an die Dillenberggruppe (wir berichteten) ist im Wirtschaftsplan der Gemeindewerke eine Darlehensaufnahme eingeplant. Über 100.000 Euro wurden Angebote eingeholt. Es wurde die 10-jährige Zinsbindungsvariante beschlossen. Hier soll noch einmal mit den anbietenden Kreditinstituten verhandelt werden. Ein Zinssatz von knapp über 1% soll für das Darlehen gelten.

TOP 8: Rechnungsprüfung Jahresrechnung 2016

Über die durchgeführte Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2016 berichtete der Ausschussvorsitzende Christian Dorn. Verschiedene Haushaltsstellen wurden stichprobenartig überprüft und Überschreitungen auf deren Notwendigkeit hin untersucht. Der Rechnungsprüfungsausschuss schlug dem Gemeinderat vor, die Entlastung für die Jahresrechnung 2016 zu erteilen. Der Gemeinderat stimmte der Entlastung und der angefallenen außerplanmäßigen Haushaltsüberschreitungen einstimmig zu. 

Bei der letzte Fahrzeugübergabe an die FFW
 
TOP 9: Führerscheine für Feuerwehrangehörige
Informiert wurde im letzten Tagesordnungspunkt über die mögliche Anschaffung eines neuen Feuerwehrautos in einigen Jahren. Die Kommandantur hatte beim Bürgermeister signalisiert, dass aufgrund der umfassenden Ausstattungen der Feuerwehrfahrzeuge es durchaus möglich wäre, dass ein neues Fahrzeug mehr als 7,5 Tonnen Gewicht habe. Dies hätte zur Folge, dass Feuerwehrangehörige den dafür notwendigen Führerschein machen müssen. Der Gemeinderat diskutierte über den Punkt und gab dem Bürgermeister den Auftrag entsprechend mit der Feuerwehr zu klären, dass die Gemeinde nur die Anschaffung eines Fahrzeuges von bis zu 7,5 t favorisiert, da es in Einsatzfällen dazu führen könnte, dass zwar ein Fahrzeug da ist, aber keine Personen, die es fahren dürfen. 

 

Es folgte noch ein nichtöffentlicher Teil. 

 

An dieser Stelle allen Lesern eine schöne Weihnachtszeit und einen guten Rutsch in das neue Jahr 2018. 

 

Es warten 2018 viele Aufgaben auf die Gemeinde. Bereits im Januar geht es los mit dem Abbruch an der Vogtsreichenbacher Straße 2. Es wird dabei auch für die Ammerndorfer zu Einschränkungen kommen, da wegen der Sicherheit zeitweise auch das Gäugässlein gesperrt werden muss. 

 

Vielen Dank für die Anregungen und den konstruktiven Dialog. Auch im nächsten Jahr werden wir die Aufgaben zusammen mit Ihnen angehen. 

 

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