Herzlich willkommen bei der CSU Ammerndorf
Herzlich willkommen bei der CSU Ammerndorf

Gemeinderatsitzung vom 24.04.2017

TOP 1:Die Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.03.2017 erfolgte einstimmig.

 

TOP 2: Baugesuche

TOP 2.1: Bauvoranfrage Neubau Doppelhaus Moosrangen

 

Nachdem der Bebauungsplan bisher eingehalten wird, stimmte der Gemeinderat einheitlich zu.

TOP 2.2: Bauvoranfrage Neubau Einfamilienhaus Brucklesleite

Diese Bauvoranfrage beinhaltete mehr Diskussionspotenzial, da es zwei Befreiungen zu beschließen gab:

  • Dachneigung: Für das Gebäude ist ein Flachdach geplant.
  • Gestaltung: Das Gebäude soll mit Platten verkleidet und das Flachdach begrünt werden.

Zwischen „Der Bebauungsplan war schon immer so und deswegen bleibt das auch so“ und „Soll doch jeder bauen wie er möchte“ waren sämtliche Meinungen vertreten.

Der Gemeinderat ging letztlich mit dem Zahn der Zeit und bewilligte das Flachdach innerhalb dieses Bebauungsplans mit deutlicher Mehrheit (8:5), auch weil das Gebäude sowieso der letzte Neubau hier sei.

Die grundsätzliche Änderung des Bebauungsplans wurde erneut angesprochen, was auch wir als Fraktion schon zu Beginn der Amtszeit 2014 anmerkten. Für Befreiungen und gegen eine Änderung spricht der finanzielle Aspekt.

 

TOP 3: Markt Cadolzburg – Beteiligung der Nachbargemeinden zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Seckendorf Südwest“ im beschleunigten Verfahren

Oben genannter Bebauungsplan soll schnell geändert werden. Es sollen bauplanungsrechtliche Voraussetzungen für eine Wohnbebauung geschaffen werden.

Der Gemeinderat nimmt den Sachverhalt lediglich zur Kenntnis. Die Frist für eine mögliche Stellungnahme war bereits verstrichen.

 

TOP 4: Markt Cadolzburg – Beteiligung der Nachbargemeinden zur 31. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 52 „Kindertagesstätte Wachendorf“ im Parallelverfahren

Das bisherige Verfahren der 4. Änderung des Bebauungsplanes „Erweiterte Ringstraße/Bahnhofstraße“ (zur Verwirklichung der Kindertagesstätte) soll in zwei Bereiche aufgeteilt werden. Deshalb wird das Verfahren gesondert mit einer anderen (oben genannten) Bezeichnung fortgeführt. Die 31. Änderung des Flächennutzungsplanes wird entsprechend angepasst.

Der Gemeinderat macht keinerlei Bedenken geltend.

 

TOP 5: Markt Roßtal - Beteiligung der Nachbargemeinden zur Aufstellung des Bebauungsplans "Östlich Bahnhof Roßtal"

Es wird beabsichtigt diesen Bebauungsplan aufzustellen, um dort P+R- und Gemeindebedarfsflächen auszuweisen. Der Gemeinderat macht keine Bedenken geltend.

 

TOP 6: Gemeinde Großhabersdorf - Beteiligung der Nachbargemeinden zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Hinter der Kirche"

Für den geplanten Bebauungsplan werden keine Bedenken geltend gemacht.

 

TOP 7: Abrechnung Straßenausbaubeiträge Bergstraße, Gartenstraße und Am Weinberg - Kostenaufstellung und Errechnung der Beitragssätze

Der gesamte Straßenausbau mit dem Arbeitstitel "Bergstraße" muss in drei Abrechnungsgebieten abgerechnet werden:

 

 

 

Die Bergstraße wird als Haupterschließungsstraße abgerechnet (40% Bürger, 60% Gemeinde). Am Weinberg und Gartenstraße sind Anliegerstraßen, wonach das Verhältnis umgekehrt gilt. Sogenannte "ersparte Aufwendungen" für den Bürger ergeben sich beispielsweise aus der Herausrechnung von Kanalschächten.

 

Die Beitragssätze - die im Übrigen nicht von der Kommune festgelegt werden, sondern Ländersache sind - wurden folgendermaßen bekannt gegeben:

- Bergstraße:        13,25€/m²

- Am Weinberg:    25,90€/m²

- Gartenstraße:    13,07€/m²

 

Für Eigentümer dort ist nun interessant, mit wie vielen Quadratmetern ihr Grundstück berechnet wird. Das hängt davon ab, ob das Haus mehrstöckig sein könnte (der Ist-Zustand ist irrelevant). Demnach wird ein Faktor von 1,3 (zweistöckig) oder 1,6 (dreistöckig) fällig.

 

Für uns lag der Fokus besonders darauf, eine möglichst angenehme Lösung für die Bürger und deren bevorstehende Zahlungen zu vereinbaren. Denn die Zahlungen selbst begründen sich auf gesetzlichen Vorgaben und können nicht umgangen werden.

 

Mit großem Einvernehmen einigte sich der Gemeinderat auf sechsmonatige Intervalle ür die Ratenzahlung, beginnend ab 30.06. dieses Jahres.

Als Orientierung soll folgende Staffelung dienen: Beiträge bis 5.000€ in zwei Raten, bis 10.000€ in vier Raten und über 10.000€ in acht Raten zahlbar.

Es ist aber auch möglich, per Antrag sowohl die Staffelung für sich zu ändern als auch Intervalle zu verlängern. Einzelfallentscheidungen obliegen dem Bürgermeister, welcher vom Gemeinderat dazu ermächtigt wurde (weil teilweise auch Beträge über 6.000€).

Des Weiteren soll demnächst eine Info-Veranstaltung für Beteiligte stattfinden, wo noch einmal die Abrechnungsgebiete, das Zustandekommen der Beträge und andere Fragen geklärt werden können. Der Gemeinderat stimmte fast vollständig zu.

 

 

TOP 8: Satzung des Marktes Ammerndorf zur 8. Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung

Ein neu beschlossenes Gesetz auf Länderebene erlaubt die Bestimmung, Grabsteine und Grabeinfassungen aus Naturstein nur aufstellen zu dürfen, wenn diese nachweislich ohne Kinderarbeit hergestellt wurden. Dazu zählen sämtliche Bearbeitungsschritte von der Gewinnung des Natursteins bis zum Endprodukt. Der Markt Ammerndorf nimmt diese Änderung der Satzung gerne an und entscheidet einstimmig dafür.

 

TOP 9: Integrationsleitlinien für den Landkreis Fürth

Der Landkreis Fürth hat für sich Integrationsleitlinien verfasst und bittet die 14 Kreisgemeinden darum, diesen Leitlinien zuzustimmen, um damit offen zu zeigen, dass die Gemeinden ebenfalls hinter diesen Leitlinien stehen. Der Gemeinderat befürwortete diese einstimmig.

Die Integrationsleitlinien können Sie hier nachlesen...

 

TOP 10: Allgemeine Informationen

 

In naher Zukunft ist für die Gemeinderäte eine Fahrt nach Ochsenfurt mit Städteplaner Rühl geplant, um dort den Marktplatz und dessen Gestaltung zu besichtigen.

 

Der Kunst- und Naturlehrpfad wird weiter ausgebaut und mit neuen Skulpturen bereichert.

 

Am 25.06.2017 ist von 10-17 Uhr der "Tag der offenen Gartentür", genauso wie das Sommerfest der Kirche.

Vielen Dank, dass Sie sich über unsere Seite darüber informieren, was in Ammerndorf los ist.

 

Die nächste öffentliche Fraktionssitzung ist am

08. Mai um 20 Uhr bei Günther Müller, Zweiter Bürgermeister, in der Cadolzburger Str. 7A in Ammerndorf.

 

Der Gemeinderat kommt wieder zusammen am 15. Mai um 19:30 Uhr im Bürgerhaus in der Cadolzburger Str. 9.

 

Schauen Sie wieder vorbei, sprechen Sie uns an, kommen Sie zu unseren Sitzungen - Sie sind herzlich willkommen!

 

 

Ihre CSU-Fraktion

Christian Dorn, Günther Müller, Maximilian Goß, Olaf Seltmann, Alexandra Wening und Hans Steinbach

 

WetterOnline
Das Wetter für
Ammerndorf
mehr auf wetteronline.de
Wetterwerte aus Ammerndorf - zur Ammerndorfer Messtation mit umfangreichen Statistiken und Grafiken - klickt mal rein.

Aktuelles

Antrag zur Städtebauförderung und Dorfgestaltung
Dorfgestaltung und Städtebauförderung Au[...]
PDF-Dokument [1.5 MB]
Anträge zur Sitzung vom September 2015
Anträge zur Sitzung am 28.09.2015.pdf
PDF-Dokument [1.3 MB]

Rückblick

Telefon: 09127 1749

E-Mail: info@csu-ammerndorf.de

 

Oder nutzen Sie einfach unser Kontaktformular.

CSU Halbzeitheft 2017
Eine Bestandsaufnahme zur Halbzeit der Wahlperiode 2014-2010 im Gemeindrat Ammerndorf
CSU_Jahresheft_Halbzeit_2017.pdf
PDF-Dokument [7.3 MB]