Herzlich willkommen bei der CSU Ammerndorf
Herzlich willkommen bei der CSU Ammerndorf

Gemeinderatsitzung am 19.02.2018

TOP 1: Vorläufige Ergebnisse der Kamerabefahrung in der Rothenburger und Cadolzburger Straße durch das Ing.Büro Schuck&Schwarzott

Die Befahrung ergab überhaupt, wie, welche und wie viele Kanäle in den Straßen liegen (z.B. 2x Regenwasserkanal in der Rothenburger Str.). Alle Kanäle liegen schön gerade unter der Straße und haben keine "Beulen" oder "Säcke", die v.a. unterirdisch nicht reparierbar wären. Es gibt ein paar undichte Stellen, die aber eben sehr gut unterirdisch behoben werden können und dafür nicht die komplette Straße aufgerissen werden muss. Es stand die Überlegung im Raum, die geplante Vollsperrung Richtung Cadolzburg zu nutzen, um nicht nur kleinere Kanalfehler zu beheben, sondern gleich eine Straßendeckenbaumaßnahme in Angriff zu nehmen, welche einige Wochen in Anspruch nehmen würde. Der Gemeinderat argumentierte das Für und Wider. Dagegen spräche, Ammerndorf nicht komplett "leer zu fegen", indem noch mehr Zufahrten gesperrt würden. Andere Stimmen waren dafür, gleich alles zu erledigen, damit man keine weitere Sperrung benötige. Vom staatlichen Bauamt aus, wäre es völlig ok, mit den Straßenbaumaßnahmen noch einige Jahre zu warten, bis diese wirklich notwendig seien.  Fehlend sind bisher noch die Ergebnisse zu den Grundstücksanschlüssen. Wenn allesfertig ist, erhalten wir noch einmal eine ganzheitliche Information. 

 

Exkurs Sperrung Richtung Cadolzburg: 

Derzeit wird der erste und obere Bauabschnitt bis zum Paulus Hof vorbereitet. Die Vollsperrung für den zweiten, unteren Bauabschnitt (Ammerndorf bis Kurve) ist auf März/April 2019 verschoben. 

 

TOP 2: Statusbericht Tektur zur Vogtsreichenbacher Str. 2 (Lenz-Haus) durch Planer Herrn Heigl

Die Denkmalschutzbehörde ("Landesamt für Denkmalpflege") hat einige Auflagen angeordnet. Herr Heigl hat diese schnellstmöglich eingepflegt, seit Donnerstag letzter Woche liegt die Baugenehmigung vor. 

Bei den Auflagen handelt es sich z.B. um: Dachflächenfenster statt Erker, Änderungen an den Schiebeläden der Fenster, Eindeckung (Zahnleiste statt nur Ortgangziegel), Fassadenfarbe sowie Material der Balkone, Einfriedung und Freianlagengestaltung. 

 

Das Denkmalschutzamt mischt sich deswegen ein, weil die Nähe zu einem denkmalgeschützten Gebäude gegeben ist (Fachwerkhaus Lenz gegenüber in der Rothenburger Str.). 

Es bestünde zwar die Möglichkeit, gegen diesen Bescheid Klage einzureichen (Verwaltungsgericht Ansbach), was aber mit Baustopps einhergehen würde, da immer wieder Urteile abgewartet werden müssten. Das würde viel Geld und Zeit fressen! Obwohl auch wir zähneknirschend zu diesem Thema stehen, sind uns wohl die Hände gebunden. 

 

TOP 3  greift einen von uns eingereichten Antrag auf, indem wir bzgl. der Bedenken des Amts für Denkmalschutz nachhaken wollten. Gut angenommen wurde unser Vorschlag, hiesige Mandatsträger (Landtagsabgeordnete) über die Umstände in Kenntnis zu setzen und deren Unterstützung einzufordern. Immerhin haben wir uns als Gemeinde dazu entschlossen, Initiative zu ergreifen und ein solches Projekt zu stemmen. Wir fühlen uns von der Behörde brüskiert, uns solche Steine in den Weg zu legen und uns Vorgaben zu machen, die für uns nicht logisch sind. Dachflächenfenster passen also besser zum Denkmalschutz als Erker? Aha... naja... 

 

KOMMEN SIE DIESBEZÜGLICH ZUR BÜRGERVERSAMMLUNG AM 19.04.2018 !

 

 

TOP 4: Auftragsvergabe Rohbau Vogtsreichenbacher Str. 2

Das günstigste Angebot reichte die Firma Schalk Bau GmbH&Co.KG zu einem Preis von 503.299,74€ ein, welches der Gemeinderat einstimmig beschloss.

 

Haben Sie zum Abriss schon die Bildergalerie gesehen?

 

 

 

TOP 6: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.01.18

Die besagte Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.

 

TOP 7: Bekanntgabe eines Beschlusses der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.01.18

Bekanntgabe von Spenden: Es gingen u.a. Spenden an das "Spatzennest", die Freiwillige Feuerwehr und den "Tag den Tag der offenen Gartentür" ein. Die Spenden kamen von Vereinen, Gewerben und diversen Privatpersonen. Der Gemeinderat stimmte der Annahme und den Verwendungszwecken selbstverständlich zu. 

 

TOP 8.1: Bauantrag und Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung von Garagen und Carports, Bebauungsplan Nr. 9 Weinberg/Brucklesleite

Es sollen drei Garagen und zwei Carpors errichtet werden. Diese würden sich auf der Grenze und somit außerhalb des Grundstücks befinden. Es lagen nicht alle Unterschriften der Nachbarn vor. Desweiteren empfand der Gemeinderat das Bauvorhaben als zu "wuchtig" und lehnte mit großer Mehrheit ab. 

 

TOP 8.2: Bauantrag zur Erneuerung von zwei Getreidesilos der Ammerndorfer Mühle

Aufgrund von Schäden sollen die Silos entfernt und an gleicher Stelle in ähnlicher Dimension neu errichtet werden. Der Gemeinderat stimmte vollständig zu. 

 

TOP 9: Beratung Haushalt 2018

Der Haushalt steht kurz vor der Beschlussfassung (und damit sind wir gut im Zeitplan! Es gab auch schon Haushalte, die erst im Mai verabschiedet wurden!).

Wir wurden über einige Änderungen informiert (verminderte Schulverbandsumlage, höhere Schlüsselzuweisungen, usw.). Dem Defizit der Schulkindbetreuung soll durch Zusammenlegung des Mittagessens entgegengewirkt werden. 

Es liegen zudem einige Anträge vor. Drei Schüler der Montessori-Schule werden mit insgesamt je 500€ (bis zur 9.Jgst.) unterstützt, die Bücherei erhält wieder 1.000€ und auch das Ferienprogramm wird bezuschusst und es werden hierfür 1.500€ im Haushalt vorgesehen. Für den TSV und sein Bauvorhaben am Sportplatz will die Gemeinde die gewünschten 15.000€ geben. Es soll aber u.a. noch geklärt werden, wer die Bauaufsicht inne hat. 

Antrag der CSU zur Anschaffung eines Mehrzweckfelds für die Jugend Ammerndorfs

 

Im Rahmen der Haushaltsberatung hat die CSU einen Antrag für die Errichtung eines Mehrzweckspielfeldes eingereicht. Hintergrund ist, dass aufgrund der Sanierung des Bürgerhauses noch Parkplätze errichtet werden müssen und daher der bisherige Bolzplatz weichen muss. 
Das Mehrzweckspielfeld kann für Fußball, Handball, Volleyball, Basketball und im Winter sogar mit zusätzlichen Platten als Eisfläche genutzt werden! Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 60.000 Euro. Zur Finanzierung stehen aus der Auflösung des MGH noch rund 30.000 Euro zur Verfügung, die zweckgebunden verwendet werden müssen. Der Restbetrag soll in den Haushalt 2018 integriert werden. Der Antrag für das Spielfeld deckt sich mit den selbst geäußerten Wünschen der kürzlich zusammengekommenen Jungbürgerversammlung. 
Allerdings führte der CSU-Antrag insbesondere bei der SPD-Fraktion auf heftige Diskussionsfreude. Hintergrund war der Wunsch, mit dem MGH-Geld eigene Vorhaben zu realisieren. Aus dem Nichts wurde plötzlich ein vor Monaten kurz erwähnter Schwimmteich als Antrag betitelt, der nun eingereicht werden soll. Der Antrag für das Spielfeld sollte laut SPD-Fraktion nun verschoben werden, um andersherum einen ordentlichen Antrag für den Schwimmteich nachzureichen. Der Gemeinderat sah jedoch keinen Sinn darin, die Entscheidung zu verschieben, da das Thema der Verwendung des Geldes sehr lange bekannt war und jeder die Chance hatte, konzeptionell ausgearbeitete Ideen einzureichen, dies jedoch nicht genutzt wurde. (In der August-Sitzung wurde bis Oktober Zeit gegeben.) Durch den Diskussionsverlauf war zu erwarten, das die SPD-Fraktion geschlossen gegen den CSU-Antrag stimmen würde (sie karikierte sich selbst mit dem Attribut "kinderfeindlich"), die Gefahr negative Publicity zu erhalten, veranlasste die vier Gemeinderäte dann wohl doch zur Annahme des Antrags, der letztlich einstimmig beschlossen wurde.

Wir freuen uns, zu solch "günstigen" Konditionen dem Wunsch der Jugendlichen exakt entsprechen zu können. Unser Vorschlag zum Ort des Mehrzweckfeldes soll noch diskutiert werden. 


 

TOP 10: 8. Änderungssatzung "Spatzennest": Anpassung der Kosten für das Mittagessen

Um auch hier einer Unterdeckung ein bisschen entgegen zu gehen, sollen die Kosten für das Mittagessen um 0,50€ angehoben werden. Der Gemeinderat stimmte fast einheitlich dafür. Sogenannte "Festesser" zahlen nun 3,20€ pro Mahlzeit, Gelegenheitsesser 3,70€. Ebenfalls wurden die Monatspauschalen entsprechend angepasst. Die Kindergärten liegen damit etwa gleichauf. 

 

TOP 11: Anhebung der Standgebühren für Märkte und die Kirchweih

Für beide Anlässe wurde der Anhebung der Standgebühren stattgegeben. Auch hier bewegen wir nun im Kreis der umliegenden Gemeinden. An der Kirchweih bleiben ortsansässige Vereine weiterhin kostenlos. Erfragen Sie die neuen Preise gerne bei uns unter info@csu-ammerndorf oder nehmen sie anderweitig Kontakt zu uns auf. Die Verwaltung hat nach wie vor die Befugnis, Vereinen oder Gewerben von auswärts zu- oder abzusagen.

TOP 12: Antrag SPD zur Vermeidung von Universalherbiziden

Solche, wie z.B. Glyphosat, sollen künftig nicht mehr in Amdf. ausgebracht werden. Bestehende Pachtvertraäge sollen geändert und neue mit dem Zusatz bestückt werden, dass die Pacht daran gebunden ist, kein Universalherbizid zu verwenden. Bürgermeister Fritz teilte erfreulicherweise mit, dass die Gemeinde bereits seit Jahren darauf verzichtet und Unkraut beispielsweise abflammt. Als Grund werden u.a. gesundheitliche Risiken für den Menschen genannt. Die Antwort auf die Frage nach Alternativen blieb schuldig, erübrigte sich aber, da irrelevant, weil sowieso nicht verwendet. Der Gemeinderat stimmte zu. 

 

 

TOP 13: Antrag CSU bzgl. einer gemeinsamen Sitzung des Kindergarten- und Sozialausschusses

Die Sitzung soll am 01.03.2018 um 19 Uhr im Rathaus stattfinden. 

 

 

TOP 14: Antrag CSU "projektbegleitendes Gremium Rothenburger Str. 30" (Rudelshof)

Die Sitzung hierzu soll am 06.03.18 um 19Uhr stattfinden. Die Fraktionen schicken hierzu Ausgewählte, die das Gremium bilden sollen. 

 

TOP 15: Verschiebung Herbstmarkt

Wegen der anstehenden Landtags- und Bezirkstagswahl, die gleichzeitig mit dem Herbstmarkt stattfände, steht die Frage nach Verschiebung im Raum. Es geht darum, den Wählern Zeit einzuräumen und v.a. den Wahlhelfern, die auch an den Ständen gebraucht werden oder den Herbstmarkt besuchen können sollen. Zusätzlich wäre zeitgleich auch der Zirndorfer Herbstmarkt sowie die zum Jubiläum verlängerte Fürther Kirchweih. Mit großer Mehrheit wurde der Verschiebung auf den 21.10.18 zugestimmt. 

TOP 16: Wiederwahl des Kommandanten und des stellv. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Ammerndorf

Wir gratulieren Michael Rudel zur erneuten Kommandantur und Harald Beutner zur Stellvertretung und wünschen allzeit frohes Schaffen. 

 

Glückwunsch! Sie haben lange durchgehalten und einen langen Leseatem bewiesen! 

Danke fürs Vorbeischauen, Ihre CSU Fraktion

 

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