Herzlich willkommen bei der CSU Ammerndorf
Gemeinderatsitzung am 15.07.2019
19:30 Uhr im Ammerndorfer Bürgerhaus, Cadolzburger Str. 9
TOP 1: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.06.2019 wurde einstimmig angenommen
TOP 2: 2.1 Antrag auf isolierte Befreiung Fl.Nr. 397/5
2.2 Antrag auf isolierte Befreiung Fl.Nr. 397/4
Bei beiden Anträgen geht es um Überschreitung der Baugrenzen im Süden der Grundstücks zwecks Errichtung einss (Doppel-) Carports.
Andere Überschreitungen im Bereich dieses Bebauungsplans wurden bereits genehmigt. Durch die Carports entstehen keinerlei Beeinträchtigungen für zukünftige (direkt angrenzende) Nachbarn. Auch hier hat eine große Mehrheit des Grem
TOP 3: Auftragsvergaben Kanalbau, Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung
Leider hat nur eine einzige Firma ihre Bereitschaft geäußert, die Tätigkeit zeitnah auszuführen.
Es handelt sich dabei um Arbeiten wie die Erneuerung des Hausanschlusses der Brauerei, Verpressen des alten Schmutzwasserkanals und einen Hausanschluss in der Föhrenstraße (Verkauf letztes Jahr).
Die Firma Hueber&Hofmockel soll diese bis Mitte August fertigstellen.
Die dringliche Anordnung bezieht sich auf den Schmutzwasserkanal in der Roßtaler Straße, da dieser bereits eine Gefährdung darstellt. --- zur Kenntnis ---
TOP 4: Anhebung der Gebühren für die KiTa "Spatzennest"
Die Verwaltung sieht eine Erhöhung um 6€ vor, was einer Anpassung um 3,08 % entspricht. Eine tarifliche Gehaltserhöhung von 3,02 % wird hiermitebenfalls abgedeckt. Lieber sollen ab und an kleine Erhöhungen kommen, als zu spät eine große, die dann nur wenige Einzelne hart trifft. Dieser Meinung war auch fast der gesamte Gemeinderat und stimmte zu.
TOP 5: Aufhebung eines Beschlusses zur Bestellung des Datenschutzbeauftragten
Die früheren Beschlüsse sollen aufgehoben auf Bitten des Landkreis-Datenschutzbeauftragten aufgehoben werden. 2001 wurde Herr Schobert bestellt. Dieser Beschluss ist nun aufzuheben und so erfolgte ein einstimmiger Beschluss.
TOP 6: Allgemeine Informationen
TOP 6.1: Bodenrichtwertfestsetzung und -zonierung für die letzten zwei Jahre
Die Bodenrichtwerte sind folgende (pro m²):
Dorfgebiet 345€ / Wohnbaufläche 285€ / Gewerbegebiet 55€ / Ackerland 4,60€ / Grünland 3,70€ / forstwirtschaftliche Fläche 1,40€
Die Bodenrichtwerte können hier eingesehen werden.
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