Herzlich willkommen bei der CSU Ammerndorf
Herzlich willkommen bei der CSU Ammerndorf

Gemeinderatsitzung am 21.01.2019

.TOP 1: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.12.2018 

ergab keine Einwände und erfolgte einstimmig.

 

TOP 2: Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.12.2018

Beschlussfassung über weitere Nutzung Anwesen Cadolzburger Str. 11

Der Gemeinderat beschloss in Einstimmigkeit zweier Fraktionen den Verkauf an den Besitzer einer umliegenden Eisdiele mit angeschlossener Eisproduktion. Der Buschfunk in Ammerndorf offenbarte auch schon dessen Namen, hören Sie sich mal um ;-) 

 

Ehrungen Neujahrsempfang 2019

Der Sängerkreis spendet Einnahmen aus einem Konzert an die Ersthelfer des Busunglücks. Den Vorschlag von Bgm. Fritz, den Betrag seitens der Gemeinde zu verdoppeln, fanden alle Gemeinderäte gut. Weitere Ehrungen finden nicht statt. 

 

Anmeldung zum Beschäftigtenlehrgang

Eine Mitarbeiterin der Gemeinde hat sich bereit erklärt, einen Beschäftigtenlehrgang bei der Bayerischen Verwaltungsschule zu absolvieren. Dieser startet im Juni/Juli 2019 und endet im August 2020. Die Kosten in Höhe von 3.500€ übernimmt die Gemeinde. Der Gemeinderat ist einverstanden. 

 

TOP 3.1: Bauvoranfrage Flurnummer 401/60 

Ein Einfamilienhaus in Fertigbauweise ist geplant. Der Kniestock wird um 0,25m und die Dachneigung um 2° überschritten. Der Gemeinderat stimmt der Befreiung geschlossen zu. Abstandsflächen müssen wie gehabt eingehalten werden. 

 

TOP 3.2: Bauantrag Carport/Garage Flurnr. 397/4

Die Eigentümer möchten eine Garage mit direkt angebautem Carport errichten. Der im Bebauungsplan geforderte Stauraum vor Garagen beträgt 7,5m zur Gehsteig- bzw. Straßenkante. Der Gemeinderat einigt sich fast einstimmig auf einen Kompromiss von 5m Abstand zur Straße. 

 

TOP 3.3: Um Gleiches geht es bei Flurnr. 397/5. Der Beschluss erfolgte wie bei TOP 3.2.

 

TOP 3.4: Antrag auf isolierte Befreiung Flurnr. 379/44

Es geht um den Ausbau des Dachgeschosses und der Errichtung eines Schuppens, was bestimmter Befreiungen bedarf (z.B. eine Wohnung muss neuerdings barrierefrei gemacht werden). 

Der Gemeinderat bewilligte die Befreiungen und wies darauf hin, die nachzuweisenden Stellplätze abzuklären. 

 

TOP 4: Beratung Haushalt 2019

Der Verwaltungshaushalt schließt momentan in den Einnahmen und Ausgaben mit 3.516.050€ ab. Zum Vermögenshaushalt werden 120.460€ zugeführt. 

Der Vermögenshaushalt schließt mit Einnahmen und Ausgaben von 1.762.550€. 

Zuschüsse an Bücherei und Montessori-Schüler wurden gestattet. 

Der Gemeinderat nimmt den Entwurf zur Kenntnis

 

 

TOP 5: Auftragsvergabe Baufeinreinigung der Vogtsreichenbacher Str. 2

Das von der ortsansässigen Firma Kehrstephan eingereichte Angebot wurde bewilligt und der Auftrag zu 4.200€ einstimmig vergeben. 

 

TOP 6: Antrag CSU zum Mehrzweckfeld

Zwar wurde im April 2018 das Mehrzweckfeld mit Standort am Sportplatz beschlossen, jedoch sind wir im Nachhinein nicht glücklich darüber. 

Für die Kinder und Jugendlichen sollte eine Alternative zum Bolzplatz geschaffen werden, die ähnlich zentral liegt. Das Geld aus der Auflösung des MGH soll wirklich allen Kindern zu Gute kommen und nicht durch z.B. eventuelles Fußballtraining belegt sein. Wir haben uns nach neuen Plätzen umgesehen und haben dem Gemeinderat  eine Fläche bei der Straßenmeisterei hinter dem Skate-Park vorgeschlagen. Diese fand Zustimmung bei den anderen Gemeinderäten und soll in der nächsten Sitzung, wenn die Eigentumsverhältnisse geklärt wurden, abgestimmt werden. 

 

 

TOP 7: Anschaffung neuer Kopiergeräte

Weil alte, schon teilweise 2006 gebraucht gekaufte Geräte nun ihren Dienst quittierten, sollen neue angeschafft werden. Der Posten soll sich im Haushaltsplan 2019 wiederfinden. Die Kosten belaufen sich auf 8.000€ + monatl. Service-/Wartungskosten. 

 

TOP 8: Antrag CSU zum Volksbegehren Artenvielfalt

Weil wir das Volksbegehren befürworten und unterstützen, möchten wir zusätzliche erweiterte Öffnungszeiten des Rathauses beantragen. 

 

Zu folgenden Zeiten kann im Rathaus unterschrieben werden:

 

Montag bis Freitag:      8 - 12 Uhr

Montag bis Mittwoch: 13 - 16 Uhr (erweiterte Öffnungszeit)

Donnerstag:               13 - 18 Uhr

 

Samstag, 02.02./09.02.:       10 - 12 Uhr (erweiterte Öffnungszeit)

Donnerstag, 07.02.:              13 - 20 Uhr (erweiterte Öffnungszeit)

 

                       

 

TOP 9: Teilnahme an einer Klausurtagung im Kloster Langheim

 

Zur Planung und Zielsetzung des Programms ILEK (=Integrierte ländliche Entwicklungskonzepte) werden Günther Müller, Leo List und Alexander Fritz an einer Tagung (01./02.Februar) teilnehmen. 

 

 

TOP 10: Allgemeine Informationen

Was ist dran an den Gerüchten, dass die Dataform Ammerndorf verlassen wird?

Sicher ist, dass die Dataform Standorte zusammenlegen will. Genaueres ist nicht bekannt. Bürgermeister Fritz will sich erkundigen. 

 

Kann man das Feuerwerk am Marktplatz für einige Zeit aussetzen? (Anfrage Bürger)

Weil es schon mehrere Unfälle in Wohnräumen mit Feuerwerkskörpern von draußen gab und denkmalgeschützte Gebäude umliegen, deren Fassaden erst neu gemacht wurden und nicht gleich wieder beschmutzt werden sollen. 

Auch der Posaunenchor spielt am Eingang des Steinhofes, um "aus der Schusslinie" zu sein. Die Anfrage ist nicht unbegründet. 

 

Anwohner wollen straßenbegleitende Bäume nicht.

Wegen des vielen Laubs der Birken beschweren sich Anwohner über diese. Die Gemeinde ist sich aber einig, dass gesunde bestehende Bäume natürlich nicht entfernt werden (nur, wenn durch beispielsweise Wurzeln Eigentum oder Straßen beschädigt werden). Bei Neuanpflanzungen kann über eine andere Baumart nachgedacht werden, die nicht so viel Laub abschmeißen. 

 

Betreutes Wohnen in Ammerndorf:

Die Verhandlungen laufen weiterhin. Der Gemeinderat wird langsam etwas ungeduldig und Bürgermeister Fritz soll immer wieder nach dem aktuellen Stand fragen.  

Bis zum nächsten Mal! 

 

Ihre CSU Fraktion

Nachruf

Helmut Dennerlein

*1953  + 2019

von Christian Dorn 

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