TOP 5: Vorstellung VHS Oberasbach-Roßtal

Anwesend sind die Leiterin der VHS Oberasbach Juliane Braun und Cornelius Schlehlein (VHS Roth). Ammerndorf soll in den Zweckverband eintreten, denn Kommunen sind verpflichtet, für Erwachsenenbildung zu sorgen. Auch in Großhabersdorf wurde beraten, dass die Gespräche mit der VHS weitergeführt werden. Vorteile wären Synergieeffekte (Software, Personal, Abläufe) der bestehenden Volkshochschulen zu nutzen. Der Vorteil für Oberasbach besteht bei mehr Kursen in den höheren Fördergeldern und die Struktur allgemein zu erhalten. Ein großes Fragezeichen sind in Ammerndorf die Räumlichkeiten. Es gibt noch keine konkreten Verhandlungen zur Zweckvereinbarung, was der Beitritt kostet. Es soll im neuen Jahr eine Vereinsversammlung geben, bei der ausgelotet werden soll, was noch angeboten werden könnte. Die Ergebnisse könnten dann in einer Arbeitsgruppe verarbeitet werden.  

Herr Fischer aus Großhabersdorf, der ehrenamtlich in Großhabersdorf für die vhs arbeitet, würde Ammerndorf Starthilfe beim Aufbau des Verwaltungsprogramms geben. Obwohl vieles über Oberasbach laufen würde, braucht es in Ammerndorf trotzdem eine Stelle, wo man sich z.B. ohne Online-Zugang für Kurse anmelden kann. 

Das grundsätzliche Interesse wird einstimmig bekundet und eine Arbeitsgruppe soll gebildet werden, um Details auszuloten, auf Grundlage derer dann entschieden werden kann. 

TOP 6: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.10.23 ergeht einstimmig.

TOP 7: Bekanntgabe eines Beschlusses aus der nicht-öffentlichen Sitzung vom 16.10.23

Der Bebauungsplan "Heufuhr" wird geändert, weil die Firma sich vergrößert. Der Auftrag wird an die Planer "StadtLand" vergeben. 

TOP 8: Jahresantrag Städtebauförderung 2024

Auch Anwohner/Eigentümer im Sanierungsgebiet können Förderungen bei der Gemeinde beantragen. Wir befürchten, dass viele die Möglichkeiten gar nicht kennen. Günther Müller regt an, einen Flyer zu gestalten, damit solche Informationen auch publik werden. Herr Rühl soll dazu mit ins Boot geholt werden. Auch soll der Kontakt mit Nachbargemeinden aufgenommen werden.

Der Gemeinderat beschließt die Fortschreibung für 2024 und die Folgejahre 2025 bis 2027 einstimmig. 

TOP 9: Beratung Haushalt 2024

Hier sind ein paar Posten beispielhaft aufgeführt. Für Details empfehlen wir, die Gemeinderatsitzungen in den nächsten Monaten zu besuchen. 

Für den Jugendraum sind 2000€ vorgesehen, auch Spielmobil, Kinobus und 1-2-3 e.V. sind berücksichtigt. Die Schulkindbetreuung hat eine Unterdeckung von 20.000€. Für die Unterhaltung der Spielplätze sind 8.000€ eingeplant. Der Kindergarten hat eine Unterdeckung von 180.000€. Feuerwehr- und Schützenhaus sind mit Unterhalt drin, der Waschplatz sorgt für Einnahmen. Für Straßenbaumaßnahmen werden die Angebote vom Bauhof derzeit eingeholt. 45.000€ Entwässerungsanteil gehen an die Gemeindewerke, Bestattungswesen und Bürgerhaus generieren ein wenig Einnahmen (Bauhofmitarbeiter außer Acht gelassen). Für die Forstwirtschaft stehen die Schätzungen von der Forstwirtin noch aus. Bei der Hundesteuer wird mit ca. 10.000€ gerechnet. Die Schlüsselzuweisung ist noch nicht bekannt. Für den Umbau der Sparkasse/des Geldautomats sind 100.000€ vorgesehen, wir bezweifeln aber, dass es in 2024 wirklich zum Umbau kommt. Das Geld soll erstmal drin bleiben, auch wenn erstmal nur die Planungen in Angriff genommen werden. So ergäbe sich hier Sparpotenzial. Damit das Bürgerhaus aufgestockt werden kann, sind 20.000€ für die Planungen eingebaut. Hier wird definitiv ein Statiker nötig. 

Fortsetzung folgt...

TOP 10: Erhöhung der Gebühren für Gewerbeanmeldungen

Die Gebühr für Anmeldungen/Ummeldungen/Abmeldungen soll von 20€ auf 30€ angehoben werden. Es wird nach dem realen Aufwand gefragt. Dieser ist schwer zu pauschalisieren, weil z.B. Abmeldungen schneller und unkomplizierter sind als Anmeldungen. Der gesetzliche Rahmen lässt bis zu 100€ zu. 

Der Gemeinderat einigt sich auf 40€, weil dies ungefähr an die Kosten für eine halbe Arbeitsstunde hinkommt. 

TOP 11: Antrag SPD zur Wärmeplanung

Die SPD-Fraktion fragt nach aktuellem Zeitplan, zu erwartende Kosten und ob es Vorteile hat, sich mit Nachbarorten zusammenzutun ("Konvoi-Verfahren"). 

Der nächste Punkt passt entsprechend. 

TOP 12: Kommunale Wärmeplanung

Hier soll sich vor allem mit anderen Kommunen und Nachbarorten vernetzt werden. Demnächst ist ein Gespräch mit einem Ingenieurbüro und einem Energieberater geplant, um Kosten zu ermitteln. 

Mit Planer Rühl ist außerdem geplant, das eventuell neue Baugebiet "Sommerkeller" mit allem Möglichen und Nötigen auszustatten. 

TOP 13: Verlegung Termin Herbstmarkt 2024

Um den Herbstmarkt attraktiver zu machen, sollte dieser nicht zeitgleich mit anderen Märkten (z.B. Raindorf) stattfinden. Der Ammerndorfer Herbstmarkt soll nächstes Jahr eine Woche vorher am 13.10. stattinden. 

Es wird allgemein bemängelt, dass immer weniger Aussteller kommen und es dadurch fast nur noch Fressbuden sind. Es soll auch mehr Werbung gemacht werden. 

Der Termin soll auch jetzt schon bekanntgegeben werden, damit sich Vereine sich vorbereiten können. 

Mit Mehrheit wird das neue Datum festgelegt. 

TOP 14: Böllerverbot auf dem Marktplatz

Im Lokalanzeiger soll veröffentlicht werden, dass man möglichst nicht in der Nähe von denkmalgeschützten Gebäuden Feuerwerkskörper abbrennen soll und daraus entstandener Müll wieder mitgenommen bzw. schnellstmöglich aufgeräumt werden muss!

TOP 15: Allgemeine Informationen

• Neujahrsempfang am 21.01.2024
• Vorschläge fürs Regionalbudget können eingereicht werden. 
• Die Kündigungen für die Schrebergärten mit Erklärung sind raus. Ausblick auf neue Bebauung ist gegeben. 
• Goi-Gässle und Brücke weiter unten: Lampen bitte freischneiden. 
• Bebauungsplan Altort: Rühl will Vertrag an Gemeinde schicken zur Unterzeichnung
• Betreuungsstuben: Auf mehrere Anfragen reagiert Herr Ebert leider nicht. 

Bis zum nächsten Mal