Herzlich willkommen bei der CSU Ammerndorf
Herzlich willkommen bei der CSU Ammerndorf

Konstituierende Sitzung des Gemeinderates

Konstituierende Sitzung des Gemeinderates am 5. Mai 2014


Zu seiner konstituierenden Sitzung trat der Gemeinderat zusammen. Zahlreiche Tagesordnungspunkte waren abzuarbeiten.

Bürgermeister Alexander Fritz begrüßte im Sitzungssaal zahlreiche Zuhörer und die Pressevertreter, die zur Sitzung gekommen waren. Viele Bürgerinnen und Bürger wollten sich den Start des Gemeinderates in die neue Amtszeit persönlich anschauen und waren sehr gespannt, wie die weitere Sitzung verlaufen würde.

Bürgermeister Fritz stellte fest, dass die Einladung fristgerecht erfolgt ist und stellte die Tagesordnung der Sitzung vor. Der Tagesordnungspunkt "Bestellung Werkleiter für die Gemeindewerke" sollte auf Antrag der SPD Fraktion auf eine nächste Sitzung verschoben werden. Der Gemeinderat lehnte dies jedoch mehrheitlich ab. Allerdings wurde der Punkt vom öffentlichen in den nichtöffentlichen Teil verlegt.

Als erster Tagesordnungspunkt stand die Vereidigung des neuen Bürgermeisters Alexander Fritz auf der Agenda. Die Vereidigung nahm das älteste Gemeinderatsmitglied Hans Steibach vor. Anschließend wurden die neuen Gemeinderatsmitglieder vom Bürgermeister vereidigt. Insgesamt waren sieben neue Gemeinderäte/-innen zu vereidigen. Unter ihnen auch Ex-Bürgermeister Franz Schmuck, der nun als Gemeinderat im Gremium vertreten ist.

 

Danach ging es erst einmal zur Fotopause vor das FFW-Haus. Die Presseverteter und Willi Fritz wollten noch einige Fotos bei Tageslicht schießen. Auch wir haben einige Bilder für Sie bereit gestellt.

Der Gemeinderat legte im nächsten TOP fest, wie viele weitere Bürgermeister es geben soll. Ein zweiter Bürgermeister ist zwingend vorgeschrieben. Der Gemeinderat stimmte dafür, dass auch in der nächsten Legislaturperiode ein dritter Bürgermeister gewählt wird. Nach diesem Beschluss wurde nun die Wahl der weiteren Bürgermeister vorbereitet.
Von der CSU Fraktion wurde Günther Müller von Fraktionssprecher Christian Dorn zur Wahl des zweiten Bürgermeisters vorgeschlagen. Seitens der SPD wurde Jürgen Götz von GR Ewald Schmidt vorgeschlagen.
Die Wahl wurde geheim mittels Stimmzettel durchgeführt und vom eingesetzten Wahlausschuss ausgezählt. Mit 9:6 Stimmen fiel die Wahl auf unser Fraktionsmitglied Günther Müller. Unter dem Beifall der vielen Zuhörer und der Gemeinderatsmitglieder wurde das Ergebnis verkündet. Er nahm die Wahl an und dankte dem Gemeinderat für das entgegengebrachte Vertrauen.
Bei der Wahl zum dritten Bürgermeister wurde Jürgen Götz als einziger Kandidat vorgeschlagen. Er erhielt 14 von 15 möglichen Stimmen. Auch er nahm die Wahl dankend an und erhielt ebenfalls Beifall aus der Versammlung.

Christian Dorn

Im nächsten Tagesordnungspunkt wurden die Fraktionssprecher benannt. Für die CSU Fraktion wird Christian Dorn die Fraktion führen. Als Stellvertreter fungiert Günther Müller. Die Fraktion der Freien Wähler benannte als Sprecher Peter Rudel und als Stellvertreter Leo List. Die SPD-Fraktion wird weiter von Jürgen Götz geführt. Als Stellvertreterin wurde Mirjam Pappenberger benannt.

Etwas umfangreicher gestaltete sich der Erlass der neuen Geschäftsordnung (GO) für die kommende Legislaturperiode. Hier waren zahlreiche Änderungen eingearbeitet worden, die aus der Musterordnung des Gemeindetages eingearbeitet wurden. Die neue GO sieht nun weitreichende Kompetenzen für den Bürgermeister in Personalangelegenheiten vor. Er kann Einstellungen, Höhergruppierungen, Abordnungen, Versetzungen und Entlassungen bis zu einer bestimmten Besoldungsklasse nun selbst entscheiden. Der Gemeinderat ist demnach nur noch für die leitenden Mitarbeiter zuständig.
Bei der Einsetzung der Ausschüsse wurde seitens der Verwaltung vorgeschlagen den bisherigen Kindergartenausschuss in den Sozialausschuss zu integrieren. Der Gemeinderat lehnte es nach eingehender Diskussion ab. Es habe sich bewährt, dass der Kindergartenausschuss die Themen des Kindergartens eigenständig behandelt. Im Bedarfsfall könne durchaus eine gemeinsame Sitzung mit dem Sozialausschuss stattfinden.
Somit wurden folgende Ausschüsse festgelegt:
Beratender Ausschuss ist der Haupt- und Finanzausschuss. Dieser wird bei den Haushaltsberatungen und allgemeinen Angelegenheiten zusammentreten.
Beschließende Ausschüsse: Sozialausschuss, Kindergartenausschuss, Werkausschuss und Friedhofsausschuss. Diese Ausschüsse können über Haushaltsmittel (Ausgaben) bis 6.000 Euro im Einzelfall entscheiden.
Der Rechnungsprüfungsausschuss prüft die Jahresrechnung und die Abschlüsse der Eigenbetriebe.

Die weiteren Paragraphen, wie z.B. Landungsfristen, Abstimmungen etc., wurden vom Gemeinderat ebenfalls gestreift. Die Geschäftsordnung wurde einstimmig beschlossen.

Die Satzung zur Regelung des Gemeindeverfassungsrechtes wurde ebenfalls einstimmig angenommen. Hier werden die Ausschüsse noch einmal aufgelistet. Weiterhin wird dort das Sitzungsgeld für die Gemeinderäte/innen festgelegt.  Für eine Sitzung wird als Entschädigung ein Sitzungsgeld von 30 Euro gezahlt (wie bisher). Weiterhin wird für das Ausdrucken von Sitzungsunterlagen und EDV eine monatliche Entschädigung von 20 Euro gewährt. Die Einladungen zu den Sitzungen werden nur noch per Mail gemacht. Die Tagesordnung und die einzelnen Unterlagen können dann im Ratsportal der Gemeinde abgerufen und ggf. ausgedruckt werden.

Bei der Bestellung der Ausschussmitglieder wurden folgende Vertreter der Fraktionen benannt:

Haupt- und Finanzausschuss:
CSU: Dorn, stellv. Müller, weiterer Stellv. Goss
FW: Rudel,  stellv. Th.Schierle, weiterer Stellv. List
SPD: Schmidt, stellv. Götz, weiterer Stellv. Pappenberger

Sozialausschuss:
CSU: Seltmann, stellv. Wening, weiterer Stellv. Steinbach
FW: Rudel, stellv. Th. Schierle, weiterer Stellv. List
SPD: Pappenberger, stellv. Götz, weiterer Stellv. Schmuck

Kindergartenausschuss:
CSU: Steinbach, stellv. Dorn, w.St. Müller
FW: Th. Schierle, stellv. Rudel, w.St. G. Schierle
SPD: Pappenberger, stellv. Schmuck, w.St. Götz

Friedhofsausschuss:
CSU: Steinbach, stellv. Wening, w.St. Müller
FW: G. Schierle, stellv. Rudel, w.St. Schierle Th.
SPD: Götz, stellv. Schmidt, w.St. Schmuck

Rechnungsprüfungssausschuss:
CSU: Dorn, stellv. Steinbach, w.St. Müller
        Seltmann, stellv. Goss, w.St. Wening
FW: G. Schierle, stellv. Rudel, w.St. List
SPD: wird noch nachgemeldet

Werkausschuss:
CSU: Goss, stellv. Steinbach, w.St. Dorn
FW: List, stellv. Th. Schierle, w.St. Rudel
SPD: Schmidt, stellv. Götz, w. St. Pappenberger

Partnerschaftsausschuss: (kein offizieller Ausschuss)
CSU: Wening, stellv. Steinbach
FW: G. Schierle, Rudel
SPD: Götz

Bauausschuss: (kein offizieller Ausschuss)
CSU: Müller, stellv. Goss, w.St. Steinbach
FW: List, stellv. Rudel, w.St. G. Schierle

Die Vertreter für den Schulverband bilden in den nächsten Jahren der erste Bürgermeister Alexander Fritz und von der CSU Fraktion Günther Müller. Als Stellvertreterin für Günther Müller wurde Alexandra Wening benannt.

 

Bürgermeister Fritz beendete die öffentliche Sitzung und bedankte sich bei den vielen Zuhörern, die gekommen waren.

 

Es folgte noch ein nichtöffentlicher Teil.

 

Bis zum nächsten Bericht.

Ihre CSU Fraktion

WetterOnline
Das Wetter für
Ammerndorf
mehr auf wetteronline.de
Wetterwerte aus Ammerndorf - zur Ammerndorfer Messtation mit umfangreichen Statistiken und Grafiken - klickt mal rein.

Aktuelles

Antrag zur Städtebauförderung und Dorfgestaltung
Dorfgestaltung und Städtebauförderung Au[...]
PDF-Dokument [1.5 MB]
Anträge zur Sitzung vom September 2015
Anträge zur Sitzung am 28.09.2015.pdf
PDF-Dokument [1.3 MB]

Rückblick

Telefon: 09127 1749

E-Mail: info@csu-ammerndorf.de

 

Oder nutzen Sie einfach unser Kontaktformular.

 

Datenschutzhinweise

CSU Halbzeitheft 2017
Eine Bestandsaufnahme zur Halbzeit der Wahlperiode 2014-2010 im Gemeindrat Ammerndorf
CSU_Jahresheft_Halbzeit_2017.pdf
PDF-Dokument [7.3 MB]