Herzlich willkommen bei der CSU Ammerndorf
Herzlich willkommen bei der CSU Ammerndorf

Sitzungsbericht von der letzten Gemeinderatssitzung aus dem Jahr 2016 vom 19. Dezember 2016
Eine relativ kleine Tagesordnung hatte der GR bei seiner letzten Sitzung abzuarbeiten. Hinsichtlich des Sitzungsprotokolles vom November hatte unser Fraktionsmitglied Olaf Seltmann noch einen Einwand. Der getroffene Beschluss bezüglich des Zuschusses der Gemeinde für eine Ferienbetreuung war nicht korrekt im Protokoll aufgeführt. Die von der AWO beantragten Zuschüsse für eine Ferienbetreuung wurden vom Gemeinderat befürwortet und auf Vorschlag der CSU auch auf andere Anbieter von Ferienbetreuungsangeboten ausgeweitet. Dies wurde in der Niederschrift nicht korrekt wiedergegeben. Der Punkt wird deshalb in der Januar-Sitzung 2017 noch einmal aufgenommen.

Aus der nichtöffentlichen Sitzung vom November wurde die Einstellung eines neuen Mitarbeiters bei der Gemeinde bekannt gegeben.
Auf die ausgeschriebene Stelle gingen 6 Bewerbungen ein. Zum Vorstellungsgespräch wurden 2 Bewerber eingeladen. Herr Marcus Bezold, Großhabersdorf, wird als neuer Mitarbeiter im Bauhof zum frühestmöglichen Zeitpunkt, spätestens jedoch zum 01.04.2017, eingestellt. Wir wünschen Herrn Bezold einen guten Start in der Gemeinde.

Im TOP 4 Baugesuche behandelte der GR den Antrag für den Neubau von Gär- und Lagertanks der örtlichen Brauerei. Diese will im Innenhof der Brauerei einen Anbau verwirklichen, der dort die Unterbringung von zusätzlichen Tanks ermöglicht. Hierzu waren vom Gemeinderat einige Befeiungen auszusprechen welche Einstimmig befürwortet wurden. Die Gestaltung des Anbaues wurde zudem vom Planer mit dem Denkmalschutz abgesprochen und fügt sich gut in die bestehende Bausubstanz ein.

 

Der TOP 5 beandelte das Angebot vom örtlichen Planungsbüro Hans Heigl für die Architektenleistungen der Vogtsreichenbacher Straße 2 (ehemaliger EDEKA). Wie berichtet will die Gemeinde das bestehende Gebäude abreißen und ein neues Wohnhaus errichten. Dazu sollen Fördermittel der Regierung abgerufen werden. Das Planungsbüro Heigl legte sein Angebot für die dazu erforderlichen Planungsmaßnahmen und Achritektenleistungen vor. Herr Heigl war bereits in die Vorplanungen und Vorgespräche mit dem Landratsamt und der Regierung eingebunden. Eine entsprechende Machbarkeitsstudie wurde ebenfalls vom Büro ausgearbeitet. Das Angebot auf Grundlage der HOAI wird nach den jeweils niedrigsten Sätzen berechnet und beträgt eine Gesamtsumme von 135.000 Euro. Die Verwaltung schlägt vor, dem Planungsbüro Heigl den Auftrag zu erteilen. Der Gemeinderat stimmte Einstimmig für die Vergabe an das örtliche Planungsbüro.

Die CSU-Fraktion bei einem Ortstermin in der Vogtsreichenbacher Straße

Das Büro kann somit sofort mit den planerischen Arbeiten beginnen und die notwendigen Genehmigungen u.a. für den Abbruch einholen. Ob bereits Maßnahmen in 2017 möglich sind ist eher ungewiss. Vielmehr wird als Baubegin Anfang 2018 zu rechnen sein. Die CSU Fraktion begrüßt die Entscheidung, da es nun auch für diese "Baustelle" der Gemeinde weiter gehen kann.

Im TOP 6 wurde ein Beschluss zur Aufhebung der Satzung des Eigenbetriebes Mehrgenerationenhaus gefasst. Nachdem der Eigenbetrieb MGH vom Gemeinderat beeendet wurde, kann die Satzung für den Betrieb ebenfalls aufgehoben werden.
Mittlerweile wurde der Verwendungsnachweis aus dem Jahr 2015 vom Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben geprüft. Die Satzung für den Eigenbetrieb Mehrgenerationenhaus Ammerndorf vom 21.04.2009 kann somit aufgehoben werden.
Der GR stimmte den Beschlussvorschlag zu.

 

Es folgte noch ein nichtöffentlicher Teil

Bis zur nächsten Sitzung - Ihre CSU Fraktion

 

Die erste öffentliche CSU-Fraktionssitzung 2017 findet am 9. Januar ab 20.00 Uhr bei unserem Fraktionsmitglied Günther Müller, Cadolzburger Straße 7 A statt. Wir freuen uns auf Sie.

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